Weg mit „Hartz“ – her mit mehr Vernunft wie zuletzt bei der IG Metall!

von Dr. Walter Döring - Dezember 2011

Die Diskussion um Hartz IV nimmt nach dem Urteil des  Bundesverfassungsgerichts kein Ende und droht teilweise die Gesellschaft spaltende Züge anzunehmen. Besser wäre es, „Hartz“ zu „beerdigen“, da der Begriff nur noch negativ belastet ist, und das ganze Sozialsystem auf neue Grundlagen zu stellen – und da weist ausgerechnet die IG Metall den Weg: Die IG Metall ging erstmals ohne konkrete Lohnforderung in eine Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie und setzt stattdessen auf ein Jobpaket, um das Wichtigste zu sichern: Arbeit für möglichst viele Menschen! Erfreulich, dass die Arbeitgeber diesen Ansatz sogleich lobten und Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser ihn „vernünftig“ nannte, wodurch hoffentlich allen Beteiligten die sonst ebenso üblichen wie unwürdigen Rituale seitheriger Verhandlungsrunden mit Streiks und Aussperrungen erspart bleiben.

 

Kernpunkt des IG Metall-Vorschlags ist eine Absenkung der Arbeitszeit von 35 auf bis zu 26 Stunden. Der Lohn soll nicht im gleichen Maße sinken. Was die Arbeitgeber ohne Gegenleistung zahlen, soll die Bundesregierung steuer- und sozialabgabenfrei stellen. Sehr gut! Denn Arbeitsplatzsicherung ist wichtiger als Geld für nichts tun. Das weist in die richtige Richtung, die konsequent weiter verfolgt werden sollte.

 

Damit einhergehend sollte dann auch der negativ belastete Begriff „Hartz“ im Rahmen einer solchen Neuausrichtung fallen. Zu einer solchen Neuausrichtung gehören mehrere Punkte:

 

  1. All diejenigen, die den in anderen Ländern längst akzeptierten Grundsatz „Keine Leistung ohne Gegenleistung“ auch bei uns umgesetzt sehen wollen, müssen dafür sorgen, dass Arbeit angeboten wird.
  2. Die Annahme von Arbeit muss attraktiver werden. Das bedeutet, dass die Empfänger von Unterstützungsleistungen am Ende mehr von dem Hinzuverdienten behalten dürfen müssen, damit sich die Arbeitsaufnahme auch wirklich lohnt.
  3. Mehr qualifizieren, denn der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit ist eine gute Ausbildung. Eine Möglichkeit: Einstellungsgutscheine, wie sie das Institut für Weltwirtschaft in Kiel vorschlägt. Nach diesem erhalten Langzeitarbeitslose Gutscheine, die für den Arbeitgeber befristete Lohnzuschüsse darstellen. Dadurch werden die Arbeitslosen im Betrieb selbst qualifiziert. Zwei Milliarden Euro brächten nach Berechnung der Kieler 400 000 neue Arbeitsplätze.
  4. Alleinerziehenden die Arbeitsannahme durch mehr Kinderbetreuungsstätten vor allem für unter Dreijährige ermöglichen!
  5. Mehr Sachleistungen statt Bargeld! Wäre es nicht besser, der Staat finanzierte bedürftigen Kindern ein Musikinstrument, den Nachhilfelehrer, den Beitrag für den Sportverein statt unkonditioniert Geld auszuteilen, wie es viele Ökonomen schon lange fordern?

 

Rund 50 Milliarden Euro kostet Hartz IV, aufgebracht auch von der Krankenschwester und anderen am unteren Ende der Lohnskala!

 

Da kann man mehr und Besseres draus machen, deshalb: Weg mit Hartz und her mit mehr Vernunft wie zuletzt bei der IG Metall!

 

© Dr. Walter Döring



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